“Die Präsidentschaft als Investition sehen”
04.10.18
EU-Abgeordneter Siegfried Muresan zu Gast im Deutschen Forum
Im Rahmen der Deutschen Vortragsreihe des Demokratischen Forums der Deutschen in Kronstadt sprach vergangenen Donnerstag, den 27. September, MdEP Siegfried Muresan, Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament sprach über brennende Themen. In seinem Vortrag “Quo vadis Europa? Quo vadis Romania” unterstrich er die Bedeutung der anliegenden EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens, die in drei Monaten beginnt. Am Ende seiner Rede beantwortete der PNL-Politiker Fragen der Anwesenden. Im Publikum befanden sich unter anderen auch Thomas Sindilariu, Vorsitzender des Kronstädter Ortsforums, sowie Lokalrat Christian Macedonschi und Kreisrat Wolfgang Wittstock, aber auch Lyzeaner vom Technischen Energetischen Kolleg “Remus Radulet”.
Rumänien habe in den sechs Monaten an der Leitung des Europäischen Rates, mehr denn je zuvor seit ihrem EU-Beitritt, “mehr Gewicht” im Rahmen der Union und die Möglichkeit, eigene Themen auf die Tagesordnung der EU zu setzen, erklärte der Politiker. Gleichwohl gäbe es die Möglichkeit ganz Rumänien in Europa zu präsentieren, auch weil eine Großzahl von internationalen Politikern und Journalisten her reisen und alle Augen auf unser Land sein werden. “Lasst uns die Präsidentschaft als Investition, als Chance sehen, da investieren, weil es sich lohnt.“ In diesem Sinne hatte Muresan vorgeschlagen, die internationalen Treffen aller europäischer Minister aus allen Bereichen, nicht etwa im Bukarester Parlamentsgebäude zu organisieren, wie die Regierung vorgeschlagen hatte. Er sieht eine große Chance “Rumänien auf die Karte Europas zu setzen” durch das Veranstalten der Ministertreffen in unterschiedlichen Städten. “Rumänien ist ein sehr vielfältiges Land, kulturell, sprachlich, auch wegen den Minderheiten, geographisch, auch wirtschaftlich.” Seiner Vision nach wären die Treffen der Industrie- und Umweltminister bestens geeignet für Kronstadt, so wie ein Energieministertreffen in Constanta passen würde, oder das Außenministertreffen in Jassy/ Iasi.
Die EU-Ratspräsidentschaft bringt auch große Verantwortung, denn: “Brexit, Haushalt der Europäischen Union für die Jahre 2021-2027 und die Frage in welche Richtung es mit Europa in Zukunft geht, das sind wichtige europäische Fragen über die die rumänische Ratspräsidentschaft verhandeln und mitentscheiden muss.” Auch werden Lösungen für Terrorismus- und illegale Migrationsbekämfung erwartet. Muresan unterstrich die Notwendigkeit glaubwürdiger und kompetenter rumänischer Politiker, die uns während der 6 Monate im Präsidentenamt vertreten werden und welche Entscheidungen mittragen und durchsetzen sollen, um “das meiste aus unseren Möglichkeiten rausholen” zu können. Gleichzeitig zeigte er sich jedoch skeptisch, dass Rumänien bis zum 1. Januar 2019 eine neue Regierung haben werde.
Siegfried Muresan, der in Kronstadt auch an einem Treffen mit den Mitgliedern des Rotary Club Burg Transilvania teilgenommen hat, ist im Europäischen Parlament Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei und in Rumänien Mitglied der Nationalliberalen Partei PNL. Auch über Politik sprach im September, im Rahmen der Deutschen Vortragsreihe, MdB Gunther Krichbaum, Vorsitzender des Europaausschusses im Deutschen Bundestag. Dieser verurteilte die Angriffe mancher PSD-Vertreter auf das Deutsche Forum scharf.
Laura Capatana Juller
Siegfried Muresan sprach über die Ratspräsidentschaft Rumäniens. Foto: die Verfasserin.
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