Gorita-Projekt als erste Bewährungsprobe
03.12.20
Die Zusammenarbeit von USR-PLUS und PNL scheitert
Bei der Stadtratssitzung vom 28. November scheiterte Bürgermeister Allen Coliban mit seinem Versuch, das Projekt einer umstrittenen, rund elf Kilometer langen Forststraße zu stoppen. Dieses Gorita genannte Projekt sorgte bekanntlich vor rund einem Jahr für eine rege Debatte, einschließlich einer Liste mit 15.000 Unterschriften gegen das Projekt und eines Protestmarsches an dem sich ungefähr 1000 Kronstädter beteiligten. Die Proteste hatten einen teilweisen Erfolg, denn die Umsetzung des Projektes wurde vorläufig suspendiert.
Die Wahlallianz USR-PLUS und dessen erfolgreicher Bürgermeisterkandidat Allen Coliban feierten diesen Aufschub als einen Sieg der bewiesen habe, dass die Zivilgesellschaft wenig transparente und umweltgefährdende Vorhaben stoppen könne. Es schien, dass im neugewählten Kronstädter Stadtrat USR-PLUS und PNL mit je zwölf Stadträten zu einer Zusammenarbeit finden werden, auch in Hinblick auf gute Wahlergebnisse dieser politischen Kräfte bei den bevorstehenden Parlamentswahlen. Inzwischen ist es nicht mehr so sicher, dass die PNL unbedingt mit der USR-PLUS-Allianz die neue Regierung bilden will. Bevorzugt wird in Bukarest (Präsident Johannis) anscheinend eine Regierung mit der Partei der Volksbewegung (PMP) und eventuell mit dem Ungarnverband (UDMR) die derselben politischen Familie der Christdemokraten im EU-Parlament angehören und nicht mit USR-PLUS die Mitglied der Fraktion „Renew Europe“ ist. Allerdings ist es nicht zu hundert Prozent sicher, ob die beiden Kleinparteien ins Parlament gewählt werden.
In der anfangs erwähnten Stadtratssitzung enthielten sich die PNL-Stadträte, wie auch die vier PSD-Stadträte, von einer Ausklammerung des Gorita-Projektes aus einer EU-Förderung für das Anlegen mehrerer Kronstädter Forststraßen, die allerdings nicht so wichtig und lang sind wie Gorita. Die Argumente lauteten: die Fachkommission für Rechtsfragen habe keine Zeit gehabt, die Akten gründlich einzusehen; ein Gerichtsentscheid im Prozess zur Annullierung dieser Investitionen müsse abgewartet werden.
Coliban behauptete, dass sich die Kronstädter bereits bei den Protesten und durch die für ihn und USR abgegebenen Stimmen gegen das Projekt ausgesprochen hätten. Darum seien Neuverhandlungen zur EU-Finanzierung für die Kronstädter Forststraßen notwendig. Er kündigte auch an, demnächst eine öffentliche Debatte über die Luftverschmutzung in Kronstadt anzusetzen, da die Strategie zur Verbesserung der Luftqualität bisher nicht den erhofften Erfolg zeige.
Seitens der Kronstädter PNL werden im Gegenzug Coliban und USR-PLUS aufgefordert, sich den Bemühungen der PNL für den Wiederaufbau Rumäniens anzuschließen. „Die Rumänen, die Kronstädter brauchen Lösungen“, heißt es in einem offenen Brief. Angekündigt wird fürs Frühjahr eine große Aufforstungskampagne bei der 100.000 Setzlinge gepflanzt werden sollen; Coliban wird als „Ehrengast“ dazu eingeladen.
Bis dann kündigte die Kronstädter USR an, das Verzicht auf das Gorita-Projekt erneut auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen und rief die PNL-Fraktion auf, das bestehende Zusammenarbeits-Protokoll einzuhalten und das Gorita-Projekt abzulehnen. Ob das auch so geschieht, hängt mehr oder weniger auch vom Ergebnius der Wahlen von Sonntag ab.
Ralf Sudrigian
Protestmarsch im November des Vorjahres gegen das Gorita-Projekt. Foto: colibanprimar.ro
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