17.06.21

Klare Aussage an die Vertreterversammlung des Kreisforums

Mit nur vier Gegenstimmen bestätigten die 43 Teilnehmer/innen an der Mitgliederversammlung des Ortsforums am Freitag, dem 11. Juni, die Wahl von Olivia Grigoriu als Vorsitzende sowie die Wahl des neuen Vorstands. Die Wahlen wurden bekanntlich am 28. März abgehalten, aber nicht im Rahmen der üblichen Mitgliederversammlung, weil das die pandemiebedingten Bestimmungen des Alarmzustandes nicht zuließen. Drei Forumsmitglieder fochten deshalb die Wahlen an; der Vorstand des Kreisforums gab ihnen mit 6 zu 5 Stimmen Recht und empfahl eine Wahlwiederholung. Die Anfechtung gelangt somit auf die Tagesordnung der Vertreterversammlung des Kreisforums, die für den 24. Juni angesetzt ist.
Begründet wurde diese Stellungnahme des Ortsforums weil bereits die Anfechtung allein Fragen über die Legitimität des neugewählten Ortsforums aufwerfen konnte. Olivia Grigoriu, die zum ersten Mal in ihrem neuen Amt eine Mitgliederversammlung leitete die im Hof der Obervorstädter Kirche bei Einhaltung der gesundheitlichen Sicherheitsmaßnahmen abgehalten wurde, bot einen Rückblick dieser unerfreulichen Ereignisse. Sie äußerte dabei ihr Befremden und Unverständnis für die ohne vorherige Befragung des Ortsforums-Vorstandes erfolgte Wahlwiederholungs-Empfehlung des Kreisvorstandes und wies darauf hin, dass die Leitung des Landesforums keine gesetzliche Rechtfertigung für Neuwahlen sieht und somit die Wahlen anerkennt. Leider ist dieses Disput inzwischen dermaßen eskaliert, dass die gesamte Kulturtätigkeit sowie die geplanten Investitionen in Frage gestellt wurden durch den Beschluss des Landesforums, die Auszahlung der seitens der Regierung vorgesehenen Fördergelder für das Kreisforum Kronstadt vorläufig einzustellen. Die direkte Folge ist eine noch nie dagewesene Krise die alle Kronstädter Forumsmitglieder betrifft (auch jene in anderen Ortsforen des Kreises Kronstadt). Ob „Erpressung” oder „Vorsichtsmaßnahme” - alle Kronstädter hoffen, dass diese Sachlage möglichst schnell aufhört. Ein Abweisen der Anfechtung durch die Vertreterversammlung und eine Wahlanerkennung, so wie die Mitgliederversammlung sie unmissverständlich bekundigte, wäre dafür die einfachste und schnellste Lösung.
Bedingt durch diese Umstände wurde bei den beiden Punkten der Tagesordnung - Rechenschaftsbericht des bisherigen Vorsitzenden Thomas Sindilariu und Entlastung des scheidenden Vorstandes, von den Befürworter von Neuwahlen (Albrecht Gernot Klein, Hans Prömm, zwei der drei Unterzeichner der Anfechtung, und Albrecht Klein sen., als Mitglied des alten Vorstandes) immer wieder auch Bezug genommen auf  aus ihrer Sicht vorwurfswürdige Aspekte beim Kronstädter Ortsforum und in dessen Tätigkeit. Es kam dabei zum anfangs zusätzlich  genehmigten dritten Tagespunkt („Aussprache”) wobei die vorher festgesetzte Sitzungsordnung (z.B. drei Minuten Redezeit) nicht immer eingehalten werden konnte.  Durch Vorstellen des Rechenschaftsberichtes (der bereits als Newsletter zur Verfügung stand und auch beim Forumssitz vorlag) sowie durch eine in der Satzung nicht vepflichtend vorgesehene Abstimmung für die Entlastung des alten Vorstandes (bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen) wurde die bereits vor den Wahlen ausgesprochene Versicherung (und zwar dafür sobald es die Corona-bedingten Umstände zulassen, eine Mitgliedsversammlung einzuberufen) eingehalten. Dasselbe hatte auch das Landesforum empfohlen.
Der Rechenschaftsbericht nahm Bezug auf die aus Kronstädter Forumssicht unzufriedenstellenden eigenen Wahlergebnisse der Lokalwahlen ohne die „unschönen Seiten” zu verschweigen, ging auf die Notwendigkeit der Satzungsüberarbeitung ein zwecks Rechtsvertretung des Ortsforums Kronstadt, gab Aufschluss über die Kassenführung der Spendenkasse (einer der Punkte zu denen Albrecht Klein sen. Fragen und Kritiken hatte), berichtete über die notwendigen Schritte zur Einrichtung einer deutschen Spezialabteilung an dem Honterus-Nationalkolleg. Außer Klein und Christian Macedonschi (letzterer teilte seinen eigenen Tätigkeitsbericht aus sowie seine Stellungsnahme zu der das ihn betreffende Diszplinarverfahren das ihm auch keine Wortergreifung in der Sitzung ermöglichte) meldete sich kein weiteres Vorstandsmitglied zu Wort.
Vor Ablegung des Rechenschaftsberichtes wurde eine Gedenkminute für Rolf Truetsch (ehemaliges Vorstandsmitglied), Helene Becker (Apollonia-Hirscher-Preisträgerin) und Waltraud Kravatzky (Gründungsmitglied der HOG Kronstadt) gehalten, zwei markante Kronstädter Forumsmitglieder bzw. eine treue Begleiterin des Forums die uns leider in den vorigen Monaten verlassen haben. Worte des Dankes für den ehrenamtlichen Einsatz der aktivsten Forumsmitglieder waren sowohl von der Vorsitzenden Grigoriu als auch von ihrem Vorgänger Sindilariu (heute Unterstaatssekretär im Departement für interethnische Beziehungen der rumänischen Regierung) zu hören, sowie auch Aufrufe zu aktiver Mitbeteiligung am Forumsgeschehen, zu Solidarität, zum Überwinden persönlicher Anfeindungen im Interesse der Gemeinschaft. In diesem Sinne wurde die Einleitung eines von Robert Marian vorgeschlagenen Forums-Ausschlusses von Albrecht Gernot Klein, nicht direkt im Zusammenhang mit der Wahlanfechtung sondern in Bezug auf „vereinsschädigende Tätigkeiten” auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Für solche extreme Maßnahmen gibt es keine Disziplinar-Gremien im Kronstädter Forum aus dem einfachen Grund, dass so etwas bisher nicht einmal angedacht wurde. Wie auch die Vertreterversammlung die noch nie in ihrer Geschichte über eine Anfechtung von Wahlen beim Kronstädter Ortsforum zu entscheiden hatte.
Ralf Sudrigian