20.11.14

Ein großer Sieg

Klaus Johannis wurde am Sonntag in der Stichwahl überraschend deutlich zum Präsidenten Rumäniens gewählt. Zu den Stimmen im ersten Wahlgang stimmten nun rund zwei Millionen Wähler zusätzlich für ihn. Sein kometenhafter Aufstieg hat ihn nun endgültig von einer lokalen (Hermannstädter) Größe zum ersten Mann im Staate gemacht.

Präsidentschaftskandidat und Premier Victor Ponta muss eine bittere Niederlage schlucken. Die Art und Weise wie er seine Wahlkampagne führen ließ, hatte verheerende Folgen. Desinteresse und Missachtung des Wahlrechtes der rumänischen Diaspora mobilisierten auch viele jener Wählermasse die bisher passiv und den Wahlurnen fern geblieben war. Wahlbündnisse mit dem Wendehals Tariceanu, mit dem Nationalisten Vadim Tudor oder mit dem Populisten Diaconescu „verwässerten“ oder diskreditierten sogar die sozialdemokratischen Werte für die er eigentlich als PSD-Chef und -Kandidat stehen sollte. Seine Fixierung, Johannis als Basescu-Nachfolger zu brandmarken und so zu einem Rachefeldzug gegen den scheidenden Präsidenten aufzurufen, war lächerlich, wie auch in Johannis eine Gefahr für die Abspaltung Siebenbürgens anzudeuten. Zu selbstsicher, zu arrogant und zu unfair war Ponta im Umgang mit Johannis aber auch mit der Wählerschaft insgesamt. Während im linken Lager schon ein Machtkampf um Pontas Nachfolge entbrannte, dessen Wahlsieg nur eine Formalität zu sein schien, hat Johannis seine Rolle als Hoffnungsträger für die von der bisherigen Politikerklasse Enttäuschten und Verärgerten überzeugend übernommen und gespielt. Ponta und die korrupten PSD-Lokalbarone hinter ihm, Ponta als Nastase-Ex-Schützling der sich zu seinem Geburtstag einen Wahlkampfstart in einem vollen Stadion gefallen ließ, der eher an Ceausescus Personenkult und an das Partei-Monopol der Kommunisten vor 1989 erinnerte, Ponta als zu nuancenloser China-Bewunderer war nicht jener, der für bessere Zeiten und für einen richtig funktionierenden Rechtsstaat garantieren konnte. Johannis ließ sich vor der Stichwahl nicht zu einem Wahlstimmen-Handel ein und wandte sich direkt, über die Parteien hinweg, an die Wähler. Er konnte wohl so, neben seinen bürgerlichen Stammwählern, viele Stimmen der Zivilgesellschaft auf sich vereinen, die von Wahlversprechen und leerer Propaganda genug hatten.

Den Premierminister erwarten schwere Zeiten, nicht nur in der eigenen Partei. Im Interesse seiner 5-Millionen-starken Wählerschaft und der politischen Stabilität des Landes sollte er nun mit dem kommenden Staatspräsidenten Johannis eine institutionelle normale Zusammenarbeit versuchen.

Ralf Sudrigian