07.11.19

Schafft es Klaus Johannis für ein zweites Mandat?

Zum ersten Mal in der Landesgeschichte schaffte es der Vertreter einer Minderheit, zum Landespräsidenten gewählt zu werden. Das geschah vor fünf Jahren, als bei der Stichwahl vom 16. November 2014, Klaus Johannis als Angehöriger der deutschen Minderheit aber als Vertreter der Christlich-Liberalen Allianz 54,43 Prozent der Stimmen erzielte, während sein Gegenkandidat  Victor Ponta (PSD, UNPR, PC) auf 45,56 Prozent kam und seine Niederlage zugeben musste. Das Hauptgewicht der Stimmen erzielte Johannis, der nicht als Kandidat des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien-dessen Landesvorsitzender er bis zur Bekanntgabe seiner Kandidatur war- in  12 Kreisgebieten aus Siebenbürgen und dem Banat, während Ponta in den weiteren 27 Kreisen die Mehrheit erzielte- doch unzureichend um in das höchste Amt gewählt  zu werden. Ähnlich könnte die Lage auch bei den bevorstehenden Wahlen ausfallen, da  der Großteil vor allem der ländlichen Bevölkerung aus dem Osten und Süden des Landes  wenig mit  dem  Zusammenleben mit den Minderheiten, deren Geschichte vertraut ist.
Johannis ist der vierte Staatspräsident des Landes nach der politischen Wende von 1989 und versuchte es im Rahmen des Möglichen laut den Verfassungsbestimmungen die demokratischen Voraussetzungen  trotz  einer starken Opposition ihm gegenüber seitens der Sozial-Demokratischen Partei (PSD) zu sichern, die europäischen Werte zu wahren. Nach Ion Iliescu  der 1990, 1992, 2000 zum Landespräsidenten gewählt worden war und  als Exponent der kommunistischen Vergangenheit betrachtet werden muss, übten dieses Amt Emil Constantinescu  von  1996 bis 2000 und Traian Basescu  aus, der 2004 und 2009  für je fünf Amtsjahre gewählt worden war.

Für die gegenwärtigen Wahlen am Sonntag, dem 10. November 2019 stellen sich 14 Präsidentschaftsanwärter. Nur  1996 waren es mehr u.zw. 16. Doch wie viele der Kandidaten haben reelle Chancen in die Endrunde zu kommen? Auf den in der Zwischenzeit erstellten Wahlzetteln steht Klaus Johannis  als Kandidat der National-Liberalen Partei (PNL) und Amtsinhaber an erster Stelle. Es folgen  Theodor Paleologu (PMP), Dan Barna, Kandidat des Wahlbündnisses USR-PLUS, Hunor Kelemen (UDMR), Viorica Dancila (PSD),  Catalin Sorin Ivan, Kandidat der außerparlamentarischen Partei   „Alterativa Pentru Demnitate Nationala“, Ninel Peia ebenfalls als Vertreter einer außerparlamentarischen Partei- „Neamul Românesc“, wie auch   John-Ion Banu von „Natiunea Româna“, Mircea Diaconu seitens des Wahlbündnisses ALDE- Pro România, der sich aber  mehr als Unabhängiger betrachtet, Bogdan Stanoevici (parteilos),  zwei weitere Vertreter außerparlamentarischer Formationen Ramona Ioana Bruynseels „Partidul Puterii Umaniste“, Viorel Catarama „Dreapta Liberala“ und der unabhängige Alexandru Cumpanasu.    

Gegenwärtig liegt der amtierende Staatspräsident Klaus Johannis laut Meinungsumfragen an ersten Stelle, mit den größten Chancen ein zweites Mandat zu erzielen. Dafür sprechen mehrereDinge die schwer in der Waagschale liegen: sein ständiger Einsatz im Kampf gegen Korruption, was ihm auch die an der Macht befindliche mehrheitliche Regierungspartei PSD verübelte. Dann setzte er sich für den Rechtsstaat ein, kämpfte gegen die Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen durch Regierungsbeschlüsse, die den der Korruption beschuldigten  Politiker Sicherheit bieten sollten. Johannis hat sich während seines Mandates internationale Anerkennung erworben durch seine Initiativen bezüglich des Schwarz-Meer-Raumes, durch eine enge Zusammenarbeit mit der Europäischen Union und deren Mitgliedsländern. Das am 9. Mai dieses Jahres in Hermannstadt stattgefundene Treffen der Staats- und Regierungschefs über  die Zukunft der EU und die kommenden Aufgaben  die mit der „Erklärung von Sibiu“ abgeschlossen wurde, haben  sowohl dem Land, das die EU-Ratspräsidentschaft  in den ersten sechs Monaten des Jahres ausgeübt hat, als auch dem Staatspräsidenten besondere Anerkennung gebracht. Seine beiden Besuche in den USA, die Aussprachen mit Präsident Donald Trump sichern die strategischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten.

Verschiedene Medien, Oppositionelle,  brachten während dieser fünf Jahre auch Kritik ein bzw. dass er sich nicht genügend in die Lösung der verschiedenen sozialen und politischen Probleme impliziert, dass es er nicht öfters an die Öffentlichkeit  tritt, wie man das  von seinem Vorgänger im Amt Traian B²sescu gewohnt war.  Was leider als Angehöriger der deutschen Minderheit vorauszusehen war, sind die gegenstandslosen nationalistischen  Aussagen und Anschuldigungen  über ihn die auch die deutsche Bevölkerung des Landes negativ betroffen haben.  Die dagegen gerichteten Proteste seitens des Landesforums, der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien, ausländischer Institutionen und Politiker  haben leider wenig Wirkung gehabt, wobei von derartigen weiteren Aussagen nicht Abstand genommen wurde, weder die Regierung noch das Parlament  sich distanziert haben.

Klaus Joahnnis hat es versucht, durch sein persönliches Beispiel eine andere Denk- und Verhaltensweise in der Bevölkerung in allen Bereichen durchzusetzen. Sei es Kultur, Umwelt, allgemeines Verhalten,  Richtlinien zu geben. Bei besonderen Anlässen war er in  der Mitte  der Bevölkerung bei  Protestaktionen anwesend, hat seine Unterstützung bezeugt.

Als sicher kann man sehen dass es zu einer Stichwahl kommen wird. Wer dabei sein Gegenkandidat sein könnte ist nicht vorauszusehen. Manche Meinungsforscher-je nach ihrer politischen Zugehörigkeit-sehen als Gegenkandidaten Theodor Paleologu, Dan Barna, Viorica Dancila oder auch einen Überraschungskandidaten. Als wahlberechtigter Bürger soll man sich auf jeden Fall an der Wahl des Staatspräsidenten für die nächsten fünf Jahre beteiligen. Dies tut man nach bestem Wissen und Gewissen. Auch die Empfehlung des Landesforums ist die, für Klaus Johannis zu stimmen.

Dieter Drotleff