Haushalt, Kultur, Krankenhaus und Stadtplanung
16.05.25
Aktuelle Entwicklungen im Kronstädter Stadtrat
Im Stadtrat von Kronstadt wurden in den vergangenen Wochen mehrere wichtige Themen diskutiert, die unmittelbare Auswirkungen auf die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner haben. Einige davon werden im Folgenden zusammengefasst.
Haushaltssitzung
Am 19. März 2025 fand die Haushaltssitzung statt – eine der wichtigsten Sitzungen im kommunalpolitischen Kalender.
Kürzungen im Kulturbereich
Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 wurde das Budget für Kultur um 20 Millionen Lei gekürzt. Diese Entscheidung betrifft unter anderem das Apollonia-Kulturzentrum, das regelmäßig kulturelle und bildungsbezogene Veranstaltungen beherbergt, unter anderem den Frühlingsempfang im letzten Jahr und die Ausstellung zur Erinnerung an die Deportation in die UDSSR von vor 80 Jahren, die Anfang des Jahres durch das Ortsforum organisiert wurde. Die Kürzung könnte sich nachteilig auf das lokale Kulturleben und die Unterstützung freier Initiativen auswirken.
Mehr Details, zu dem für 2025 beschlossenen Haushalt können Sie online auf der Seite des Bürgermeisteramts finden: https://buget2025.brasovcity.ro/
Astra-Krankenhaus – Eigentumsübertragung mit Auflagen
Im Stadtrat wurde in zwei Sitzungen nacheinander, über die Eigentumsübertragung des Astra-Krankenhauses von der Stadt an den Kreisrat diskutiert. Ziel war es, Investitionen in die dringend notwendige Sanierung des Gebäudes zu ermöglichen. Eine Prüfung der Finanzierungsrichtlinien ergab keine eindeutige rechtliche Voraussetzung für eine Eigentumsübertragung. Aufgrund der angespannten baulichen Lage und des Bedarfs an Investitionen wurde auf Initiative der Fraktion DFDR+USR ein Kompromiss beschlossen: Die Immobilie wird übertragen, unter der Bedingung, dass sie weiterhin als Krankenhaus genutzt wird und innerhalb von 36 Monaten Investitionen erfolgen. Diese Bedingungen sollen im Grundbuch verankert werden.
Anpassung kommunaler Abgaben ab 2026
Der Stadtrat hat zudem eine inflationsbasierte Anpassung kommunaler Abgaben ab dem Jahr 2026 beschlossen. Die Rate orientiert sich an der aktuellen Inflationsrate von 5,6?%. Außerdem wurde die Erhöhung der Rettungswacht- und Tourismusabgabe auf 10 Lei pro Aufenthalt verabschiedet.
Stadtplanung im Gebiet Vlahuta–Toamnei–Zizinului
Ein weiterer Punkt betraf die Verlängerung der Gültigkeit der städtebaulichen Dokumentation für das Areal Vlahuta–Toamnei–Harmanului–Zizinului–Brînduselor (auf dem ehemaligen IUS-Lubrifin Geländes). Zwar wurde in der ursprünglichen Planung ein Park (IUS-Park) vorgeschlagen, die aktuelle Stadtverwaltung beabsichtigt jedoch, den Großteil des Geländes für Wohnbebauung freizugeben. Etwa 20?% der Fläche sollen als Grünfläche erhalten bleiben. Die Fraktion DFDR+USR hat sich bei der Abstimmung enthalten, da ein ausgewogenes Verhältnis zwischen der weiteren Bebauung der Stadt versus Verwandlung öffentlicher Grünflächen in Parks, als erforderlich angesehen wird.
Olivia-Ioana Grigoriu, Stadträtin
Die Kronstädter Wochenschrift "Karpatenrundschau" erscheint als Beilage in der "Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien".
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